§ 1 Allgemeines
(1) Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots von laFraise ist die laFraise Ltd., Acorn Business Campus, Mahon Industrial Park, Blackrock, Cork, Republik Irland, nachfolgend "laFraise" genannt.
(2) Für den zwischen dem Kunden und laFraise abgeschlossenen Kaufvertrag gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei laFraise zu bestellen. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Französisch, Deutsch und Englisch.
(2) Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ angesehen werden. Die Produkte können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, hat er auf den Button „Zur Kasse gehen“ zu klicken.
(3) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars auf der Webseite von laFraise gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und durch Auswahl des Buttons „Seite zurück“ im Webbrowser zu korrigieren. laFraise sendet dem Kunden auf sein Angebot per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei laFraise eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn laFraise das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. laFraise speichert die Vertragsinformationen und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB von laFraise per E-Mail zu. Die AGB können auch jederzeit unter http://de.lafraise.com/Content/terms eingesehen werde. Die Details der vergangenen Bestellungen können zudem online auf der Webseite von laFraise im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbeliefe-rung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn laFraise die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem es laFraise versäumt, rechtzeitig ein kongruen-tes Deckungsgeschäft zu tätigen.
(5) Übt der Kunde ein ihm zustehendes Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 3 Versand und Lieferung
(1) Geliefert wird die Ware durch ein von laFraise nach billigem Ermessen zu wählendes Versandun-ternehmen. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Die Höhe der Portopauschale wird dem Kunden im Rahmen des Bestellablaufs angezeigt.
(2) laFraise wird die Ware spätestens bis zu dem auf der jeweiligen Produktseite ersichtlichen Ver-sandtermin an den Kunden absenden (Übergabe der Ware durch laFraise an das Versandunterneh-men). Ist kein Versandtermin angegeben, wird die Ware spätestens am fünften Werktag versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn eine andere Zahlungsart vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Vertrages.
(3) Hinsichtlich der Lieferung schuldet laFraise nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Versandunternehmen und ist für vom Versandunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
§ 4 Preise
(1) Für Kunden mit Lieferadresse in EU-Staaten ist die gesetzliche Umsatzsteuer in den angegebenen Waren-Preisen enthalten. Für Kunden mit Lieferadresse außerhalb der EU verstehen sich alle ange-gebenen Preise als Netto-Preise zuzüglich Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der Steuersatz des Liefer-landes.
(2) Fallen bei der Lieferung an den Kunden Zölle oder andere öffentliche Abgaben an, hat diese der Kunde zu tragen.
§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse, Paypal oder Sofortüberweisung. laFraise behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen Kriterien zu bestimmen.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Vertrag (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) behält sich laFraise das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 6 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) laFraise haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verlet-zung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durch-führung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regel-mäßig vertraut und vertrauen darf); im letzteren Fall ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehba-ren, vertragstypischen Durchschnittsschadens begrenzt. Eine weitergehende Haftung nach dem Pro-dukthaftungsgesetz und wegen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von laFraise.
§ 7 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Text-form (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
laFraise Ltd. c/o sprd.net AG - Spreadshirt Gießerstraße 27 04229 Leipzig Deutschland
oder per E-Mail an: service@lafraise.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
(3) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt laFraise auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).
§ 8 Gerichtsstand – Erfüllungsort - Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Fassung 08/2011